Schmidt, Schaum & Wilk Rechtsanwälte
Mo. - Do. 10:00 - 18:00 Uhr
Fr. 10:00 - 16:00 Uhr
Telefon 030 262 1009
Telefax 030 262 1000
ed.etleawnasthcer-wss[]tkatnok
Wichmannstraße 20, 10787 Berlin

Vertragsrecht

NOV
07
2017

Kündigung wegen Zahlungsverzuges im Wohnraummietrecht wirksam?

Im Falle einer Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzuges fragen uns viele Mieter:“ Was kann ich gegen die fristlose Kündigung machen?“ Manche Vermieter fragen uns:“Wie spreche ich eine wirksame Kündigung wegen Zahlungsverzuges aus? Kann dies ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
Stichwort , , ,
JUL
05
2017

Bank-Bearbeitungsgebühren auch für Unternehmen unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat nun mit seinem Urteil vom 4. Juli 2017 konsequenter Weise entschieden, dass die Bearbeitungsgebühren der Banken für Kreditverträge mit Unternehmen ebenfalls unzulässig sind. Bereits vor zwei Jahren hatte der BGH entschieden, dass Klauseln in ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
Stichwort , ,
NOV
09
2016

Bausparer können Darlehensgebühren zurück fordern

Mit Urteil vom 8. November 2016 (Az. XI ZR 552/15) entschied der Bundesgerichtshof, dass die in vielen Bauspardarlehensverträgen enthaltene AGB-Klausel über die Vereinnahmung einer Darlehensgebühr den Bausparer unangemessen benachteiligt und damit unwirksam ist. Daher können ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
AUG
30
2016

„Unverzüglich“ reicht als Fristsetzung aus

Mit seiner Entscheidung vom 13. Juli 2016 stellte der BGH einmal mehr klar, dass es für die Fristsetzung zu einer Nacherfüllung keine Angabe eines konkreten Zeitraumes oder eines bestimmten Endtermins zur Nacherfüllung bedarf. In Fortführung der bisherigen Rechtsprechung gilt: ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
JUN
01
2016

Fitnessstudiovertrag: Umzug ist kein Kündigungsgrund

Ein weit verbreiteter Irrglaube ist, dass bei einem Umzug an einen anderen Wohnort ein außerordentliches Kündigungsrecht bestehe, mit dem man sich vom dann nutzlos gewordenen Vertrag mit dem Fitnessstudio lösen könne, weil man ja schließlich die Leistung auch nicht in Anspruch ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
MAI
23
2016

Erstes stattgebendes Urteil im VW-Abgasskandal

Das Landgericht München I hat als erstes Gericht in den VW-Abgsasskandal-Fällen einem Kläger Recht gegeben und entschieden, dass er als Käufer eines Fahrzeuges mit VW-Dieselmotor berechtigt ist, aufgrund arglistiger Täuschung den Kaufvertrag über einen Pkw anzufechten. Pikant: ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
JUL
24
2015

Unwirksamkeitsmomente von Maklerverträgen

Maklerverträge sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. In kaum einem anderen Fall gibt es so viele Einzelentscheidungen, wie zum Recht der Makler. Blickt man in das Bürgerliche Gesetzbuch ist dies auch nicht weiter verwunderlich, da dort das Maklerrecht in ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
JUL
24
2015

Unwirksame Reservierungsvereinbarungen von Maklern

Um eines vorweg zu nehmen: Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen Makler im Allgemeinen. Er soll über die derzeitige Situation in Bezug auf Geschäftsmodelle von Maklern informieren, die von dem gesetzlichen Leitbild abweichen. Wir vertreten sowohl Makler und Maklerunternehmen ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
JUN
15
2015

BGH stärkt erneut die Rechte von Mietern in Bezug auf Schönheitsreparaturklauseln

Nach dem Grundsatz des Gesetzes ist der Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht nach § 535 BGB zu Schönheitsreparaturen verpflichtet. In den letzten Jahrzehnten hat sich allerdings eingebürgert, dass Vermieter mit Hilfe von sogenannten Schönheitsreparaturklauseln ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
MAI
27
2015

Rechte des Kunden bei Gebrauchtwagenkauf vom nicht fachkompetenten Verkäufer

In Ergänzung der bisherigen Rechtsprechung hatte sich der Bundesgerichtshof jüngst mit Urteil vom 15. April 2015 mit den Käuferrechten bei einem Gebrauchtwagenkauf vom Händler zu befassen. Ein Gebrauchtwagenhändler, der seinem Berufsstand keine Ehre machte, hatte der Kundin einen ...weiterlesen
Von
Kommentare 0
12

Kategorien

Abonnieren

© 2020 Schmidt, Schaum & Wilk Rechtsanwälte PartG mbB Wichmannstraße 20, 10787 Berlin

Schmidt, Schaum & Wilk Rechtsanwälte

Durch das Fortsetzen der Benutzung dieser Seite stimmen Sie der Benutzung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" gesetzt, um Ihnen das beste Surferlebnis zu bieten. Sie können diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen weiter verwenden oder klicken auf "Akzeptieren" , um sich mit der Speicherung von Cookies einverstanden zu erklären.

Schließen