Schmidt, Schaum & Wilk Rechtsanwälte
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Aktuell

MRZ
10
2016

Bedeutung von Arbeitszeitkonten in Vergütungsprozessen

Mit Urteil vom 23.09.2015 – 5 AZR 767/13 – klärt das Bundesarbeitsgericht (BAG) einige Rechtsfragen zu Arbeitszeitkonten. Es hat in diesem Zuge mehrere Leit- bzw. Orientierungssätze aufgestellt: 1. Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung ...weiterlesen
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FEB
10
2016

Überstundenvergütung vor Gericht durchsetzen

Überstunden werden zumeist vom Arbeitgeber ohne größeres Aufsehen vergütet, da der Arbeitgeber den Mehrwert erkennt, wenn der Arbeitnehmer Überstunden leistet. Manchmal streiten sich allerdings Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ob und ggf. wie viele Überstunden zu zahlen sind. Immer ...weiterlesen
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SEP
29
2015

Der Zugangsnachweis beim Einschreiben mit Rückschein

Nicht nur bei anwaltlichen oder gerichtlichen Schreiben sondern auch im sonstigen Geschäftsalltag kann es auf den Nachweis des Zugangs einer Erklärung ankommen. Zum Beispiel im Arbeitsrecht. Das Landesarbeitsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 8. April 2015 über einen Fall zu ...weiterlesen
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SEP
29
2015

Zur Wirksamkeit einer Terminsladung an den Anwalt

Im Prozessrecht gibt es mehrere Möglichkeiten, wie zu verfahren ist, wenn einer der Verfahrensbeteiligten nicht zum Termin erscheint. Mitunter kann sogar in Abwesenheit eines Beteiligten verhandelt oder der Beklagte auch dann verurteilt werden, wenn er nicht anwesend ist. Wegen ...weiterlesen
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JUL
24
2015

Unwirksamkeitsmomente von Maklerverträgen

Maklerverträge sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. In kaum einem anderen Fall gibt es so viele Einzelentscheidungen, wie zum Recht der Makler. Blickt man in das Bürgerliche Gesetzbuch ist dies auch nicht weiter verwunderlich, da dort das Maklerrecht in ...weiterlesen
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JUL
24
2015

Unwirksame Reservierungsvereinbarungen von Maklern

Um eines vorweg zu nehmen: Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen Makler im Allgemeinen. Er soll über die derzeitige Situation in Bezug auf Geschäftsmodelle von Maklern informieren, die von dem gesetzlichen Leitbild abweichen. Wir vertreten sowohl Makler und Maklerunternehmen ...weiterlesen
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JUN
26
2015

Ist Kinderlärm ein Mietmangel?

Ist Kinderlärm ein Mietmangel? Mit dieser Frage hatte sich kürzlich der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 29.04.2015, Aktenzeichen: VIII ZR 197/14, auseinanderzusetzen. Mieter hatten Mietmängel geltend gemacht, da Jugendliche auf dem sich auf dem Nachbargrundstück befindlichen ...weiterlesen
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JUN
15
2015

BGH stärkt erneut die Rechte von Mietern in Bezug auf Schönheitsreparaturklauseln

Nach dem Grundsatz des Gesetzes ist der Vermieter im Rahmen seiner Instandhaltungspflicht nach § 535 BGB zu Schönheitsreparaturen verpflichtet. In den letzten Jahrzehnten hat sich allerdings eingebürgert, dass Vermieter mit Hilfe von sogenannten Schönheitsreparaturklauseln ...weiterlesen
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MAI
27
2015

Rechte des Kunden bei Gebrauchtwagenkauf vom nicht fachkompetenten Verkäufer

In Ergänzung der bisherigen Rechtsprechung hatte sich der Bundesgerichtshof jüngst mit Urteil vom 15. April 2015 mit den Käuferrechten bei einem Gebrauchtwagenkauf vom Händler zu befassen. Ein Gebrauchtwagenhändler, der seinem Berufsstand keine Ehre machte, hatte der Kundin einen ...weiterlesen
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JAN
27
2015

Das Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Betriebskostenabrechnung

Sowohl bei Mietverträgen über Wohnraum als auch über Gewerberaum dürfen Vermieter den Mietern vertraglich Betriebskosten auferlegen. Dabei sind die Mieter grundsätzlich verpflichtet, nach den vertraglichen Vorgaben die angefallenen Kosten zu bezahlen. Allerdings darf der ...weiterlesen
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